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Eichantrag/Terminvereinbarung Taxameter/Wegstreckenzähler EA Freiburg

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Zuletzt geändert: 19.01.2025
Versammlung anmelden

zum Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Versammlung und des Straßenverkehrs im Einzelfall Regelungen und Anordnungen treffen. Jede Versammlung muss eine Versammlungsleiterin oder einen Versam [...] Versammlungen und Aufzüge zu veranstalten und daran teilzunehmen. Wollen Sie eine öffentliche Versammlung unter freiem Himmel wie zum Beispiel auf öffentlichen Straßen, Plätzen und Wegen oder einen Aufzug [...] nicht volljährig sein. Um die Ordnung aufrechtzuerhalten, kann die Versammlungsleitung während der Versammlung Ordnerinnen oder Ordner einsetzen. Für folgende Veranstaltungen gibt es keine Anmeldepflicht: [mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Formular "Versammlung anmelden" (PDF)

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Zuletzt geändert: 19.01.2025
Anmeldung einer Versammlung unter freiem Himmel

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Zuletzt geändert: 19.01.2025
Befristung und Kündigungsfristen

Wohnungen werden entweder befristet oder unbefristet vermietet. Ein unbefristetes Mietverhältnis liegt vor, wenn kein bestimmtes Vertragsende festgeschrieben ist. Unbefristet bedeutet nicht, dass das [...] kann ein Mietvertrag auch außerordentlich fristlos gekündigt werden. Dies gilt für Vermieter und Mieter. Eine fristlose Kündigung ist aber nur unter strengen Voraussetzungen möglich. Bei befristeten Mietverträgen [...] Mieter den Grund der Befristung bei Abschluss des Mietvertrages schriftlich mitteilen. Ansonsten ist die Befristung unwirksam und das Mietverhältnis gilt als auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Vier Monate[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Abweichende Ruhezeit beantragen

haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ihren bewährten 8-Stunden-Tag. Nach Feierabend besteht Anspruch auf eine ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden. Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie sich [...] Wochen, um einen regelmäßigen wöchentlichen Schichtwechsel zu erreichen. Das gilt sowohl für die Ruhezeit nach der Werktags- als auch nach der Sonn- und Feiertagsarbeit (§ 15 Absatz 1 Nummer 4 ArbZG)).[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Veranstaltung eines Wanderlagers anzeigen

oder eines Marktes von einer festen Verkaufsstätte aus vorübergehend Waren oder Dienstleistungen vertreiben wollen. Sie müssen die Veranstaltung eines Wanderlagers anzeigen, wenn Sie darauf durch öffentliche [...] muss während des Verkaufs fest stehen oder fest liegen. Achtung: Betreiben Sie die Veranstaltung über einen längeren Zeitraum (zum Beispiel über 6 Wochen) im selben Raum, kann dies als stehendes Gewerbe angesehen[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Einmalige Bedarfe nach § 31 SGB XII beantragen

Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung erhalten, können Sie Leistungen für bestimmte einmalige Bedarfe erhalten. Auch wenn Sie die oben genannte Leistung nicht beziehen, weil Sie Ihren laufenden [...] Bedarfe nicht ausreichen, kann unter bestimmten Vorausetzungen ein Anspruch auf Leistungen für einmalige Bedarfe bestehen. Die einmaligen Bedarfe umfassen: Erstausstattung für die Wohnung einschließlich[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Einmalige Leistungen in Notsituationen beantragen

Bürgergeld für einmalige Leistungen beantragen. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie bislang Geld vom Jobcenter bekommen oder nicht. Situationen, in denen Sie unter Umständen einen Anspruch auf einmalige Leistungen[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025
Einzugstermin bestätigen (Wohnungsgeberbescheinigung)

Zieht jemand um, muss sie oder er innerhalb von zwei Wochen den neuen Wohnsitz anmelden. Wenn man nicht in eine eigene Wohnung einzieht, ist eine Wohnungsgeberbescheinigung notwendig. Sonst ist eine A[mehr]

Zuletzt geändert: 19.01.2025